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| LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
- LG Hamburg, 09.08.2007 - 308 O 273/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01
Internet-Versteigerung
Auszug aus LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist ( BGH GRUR 2004, S. 860 ff. (S. 864) - Störerhaftung des Internetauktionshauses bei Fremdversteigerungen - m. w. N.), wobei sich die Art und der Umfang der gebotenen Prüf- und Kontrollmaßnahmen nach Treu und Glauben bestimmen (… von Wolff in Wandtke/Bullinger, a. a. O., § 97 Rn. 15). - BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04
Internet-Versteigerung II
Auszug aus LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
In seinem Urteil vom 19. April 2007 (Az.: I ZR 35/04) hat der Bundesgerichtshof ausweislich der bislang allein vorliegenden Pressemitteilung Nr. 45/2007 erneut erkannt, dass die Haftungsprivilegierungen des TMG nicht den Anspruch auf Unterlassung marken rechtlicher Verletzungshandlungen erfassen. - BGH, 11.01.2005 - X ZR 163/02
Anforderungen an eine Reisemängelrüge; Wahrung der Ausschlussfrist
Auszug aus LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
der Dinge außer Betracht zu lassenden Umständen geeignet ist, einen Erfolg der fraglichen Art herbeizuführen ( BGH NJW 2005, S. 1420 ff. (S. 1421 m. w. N.)). - BGH, 09.06.1983 - I ZR 70/81
Anforderungen an den Ursachenzusammenhang zwischen einem urheberrechtswidrigen …
Auszug aus LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
So hat sich auch die Verpflichtung, geeignete Vorkehrungen zu treffen, durch welche die Rechtsverletzungen soweit wie möglich verhindert werden, im Rahmen des Zumutbaren und Erforderlichen zu halten ( BGH GRUR 1984, S. 54/55 - Kopierläden).